AGB

AGB von mobiliar+design

§ 1. Geltungsbereich

1. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen mobiliar+design und ihren Kunden. Die Vertragssprache ist Deutsch.
2. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche, selbständige oder freiberufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
3. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit handeln.
4. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

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§ 2. Vertragsschluss

1. Das Warenangebot im Onlineshop ist freibleibend und unverbindlich. Für die Bestellung einer Ware ist die Anlegung eines Kunden-Accounts nicht erforderlich.
2. Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet, per E-Mail, Telefon, Telefax oder auf dem Postweg gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
3. Die Annahme des Kaufvertrag zwischen dem Kunden und mobiliar+design kommt zu Stande, wenn mobiliar+design die Annahme des Kaufvertragsangebots mündlich oder schriftlich bestätigt oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden. In einer Bestätigungsmail wird noch einmal auf das Widerrufsrecht des Verbrauchers hingewiesen sowie diese AGB versendet
4. In der Auftragsbestätigung wird der Kunde bei Vereinbarung von Vorkasse zur Zahlung aufgefordert.
5. mobiliar+design nimmt das Angebot nicht an, wenn beispielsweise die Ware im Einzelfall nicht lieferbar ist.
6. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Belieferung durch unsere Zulieferer. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.

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§ 3. Preise

1. Die angegebenen Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19 %. Preisangaben ohne Währungsangaben beziehen sich auf EURO.
2. Die Preise verstehen sich inklusive Liefer- und Versandkosten innerhalb von Deutschland, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.
3. Beim Premiumversand werden Montageleistungen zusätzlich in Rechnung gestellt.

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§ 4. Bezahlung

1. Die Zahlung ist bei Abgabe eines verbindlichen Angebots fällig. Die Zahlungsmethode, die der Kunde beim Bestellvorgang ausgewählt hat, wird ausschließlich von uns akzeptiert.
2. Die Lieferadresse, die Hausanschrift und die Rechnungsadresse müssen innerhalb der EU/Schweiz liegen.
3. Es bestehen folgende Zahlungsmöglichkeiten:
3.1. Per Überweisung des Bruttopreises auf unser Bankkonto (Vorkasse).
3.2. Per PayPal, wobei die Belastung Ihres PayPal-Kontos bei Bestellabschluss in Höhe des vollständigen Bruttopreises erfolgt (Vorkasse).
3.3. Per Kreditkarte, mit den gängigen Kreditkarten Visa, MasterCard und American Express. Der Rechnungsbetrag wird nach Ihrer Bestellung von mobiliar+design von Ihrem Konto abgebucht.
3.4. Auf Rechnung (nur möglich bei Unternehmen), nach Prüfung der USt.-ID . Das Zahlungsziel ist sofort und ohne Abzüge. (Bei Erstbestellung nur Zahlungsweg 4.1 bis 4.3).

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§ 5. Widerrufsrecht des Verbrauchers

Ist der Kunde eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher), steht dem Kunden ein Widerrufsrecht gemäß § 312d i. V. m. § 355 BGB zu

WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns - mobiliar+design | Marlis Schneider, Luckauer Str. 3, 10969 Berlin, Tel.: 030/22051838, E-Mail: info[at]mobiliarunddesign.de - mittels einer eindeutigen Erklärung, z.B. ein mit der Post versandter Brief, E-Mail oder über unser Kontaktformular, über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür hier ein Muster-Widerrufsformular herunterladen und verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir holen die Waren ab. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:
Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Ende der Widerrufsbelehrung

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§ 6. Lieferung

1. Die Lieferzeit ist beim jeweiligen Produkt im Online Shop angegeben.
2. Falls mobiliar+design die vereinbarte Lieferfrist nicht einhalten kann, hat der Kunde eine angemessene Nachlieferfrist von drei Wochen - beginnend vom Tage des Eingangs der schriftlichen Inverzugsetzung an den Kunden - zu gewähren. Liefert mobiliar+design bis zum Ablauf der gesetzten Nachlieferfrist nicht, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Die gesetzlichen Bestimmungen in Bezug auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung bleiben unberührt.
3. mobiliar+design ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern dem Kunden dies zumutbar ist.
4. Falls Lieferungen Verpackungsschäden aufweisen, die auf eine Beschädigung des Inhalts schließen lassen, sind diese nur unter Vorbehalt anzunehmen und das Schadensprotokoll dem Transporteur und mobiliar+design zu übersenden.
5. Der Kunde ist verpflichtet zu überprüfen, ob die von ihm bestellten Waren an den vorgesehenen Bestimmungsort aufgrund ihrer individuellen Abmessungen und Beschaffenheit zu transportieren und dort abzustellen sind. Die Gefahr der Unmöglichkeit der Anlieferung aufgrund der Abmessungen und der individuellen Beschaffenheit der bestellten Waren trägt der Kunde.

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§ 7. Premium-Montageservice

1. Die Erfüllungsgehilfen von mobiliar+design sind nicht befugt, Arbeiten auszuführen, die über die vertragsgegenständlichen Leistungsverpflichtungen des bestellten Premium-Montageservice hinausgehen. Werden dennoch solche Arbeiten auf Verlangen des Kunden von den Erfüllungsgehilfen ausgeführt, berührt dies nicht das Vertragsverhältnis zwischen mobiliar+design und Kunden
2. Der Kunde ist verpflichtet, den aus Anlass der Montage tätigen Erfüllungsgehilfen sämtliche für die Montage relevanten Informationen der örtlichen Gegebenheiten mitzuteilen.

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§ 8. Versandkosten

1. Bestellungen innerhalb Deutschland sind grundsätzlich versandkostenfrei.
2. Für Lieferungen auf die deutschen Inseln und innerhalb von Europa sind Versandkosten zu errichten. Bei Lieferungen in das Nicht-EU Ausland fallen zusätzliche Zölle, Steuern und Gebühren an. Weitere Informationen finden Sie beispielsweise unter Zollberechnung sowie speziell für die Schweiz unter Zollberechnung Schweiz

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§ 9. 24 Monate Qualitäts-Gewährleistung

1. Die Gewährleistungsfrist beträgt bei gebrauchten Waren, wie z.B. Ausstellungsstücken, 12 Monate ab Erhalt der Ware, bei neuen Waren 24 Monate sofern der Kunde als Verbraucher handelt. Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen der Gewährleistungsfrist.
2. Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
3. Ist der Kunde Verbraucher, so hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
4. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu. Der Kunde trägt die Kosten für die Reparatur bzw. der Nachbesserung bei unsachgemäßem Gebrauch oder bei Fehlbedienung der Ware.
5. Verbraucher müssen uns innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach dem Zeitpunkt, zu dem der vertragswidrige Zustand der Ware festgestellt wurde, über offensichtliche Mängel schriftlich unterrichten. Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist der Zugang der Unterrichtung bei uns. Unterlässt der Verbraucher diese Unterrichtung, erlöschen die Gewährleistungsrechte zwei Monate nach seiner Feststellung des Mangels. Dies gilt nicht bei Arglist des Verkäufers. Die Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels trifft den Verbraucher. Bei gebrauchten Gütern trifft den Verbraucher die Beweislast für die Mangelhaftigkeit der Sache.
6. Unternehmer müssen uns offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

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§ 10. Eigentumsvorbehalt

1. Die gelieferte Ware bleibt bei Verträgen mit Verbrauchern bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum von mobiliar+design.
2. Bei Verträgen mit Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
3. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln.
4. Der Kunde ist weiter verpflichtet, mobiliar+design einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat der Kunde mobiliar+design unverzüglich anzuzeigen.
5. mobiliar+design ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Ziff. 4 dieser Bestimmung vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.

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§ 11. Haftungsbegrenzung

1. Wir schließen die Haftung für Schäden aus, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht worden sind, sofern diese nicht aus der Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten resultieren oder Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf die Schäden, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind, beschränkt.
2. Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.

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§ 12. Änderungsvorbehalt

1. Unsere Angebote sind freibleibend. Technische Änderungen, Änderungen in Form und Gewicht sowie handelsübliche und zumutbare Farbabweichungen und Maserungsabweichungen bei Metalloberflächen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
2. Ebenso bleiben handelsübliche und zumutbare Abweichungen bei Textilien (z. B. Möbelstoffen) vorbehalten hinsichtlich geringfügiger Abweichungen in der Ausführung gegenüber Stoffmustern, insbesondere im Farbton.

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§ 13. Gerichtsstand

1. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

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§ 14. Sonstige Bestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
2. Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, nichtig oder nicht durchsetzbar sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt. Der Vertrag ist nur dann unwirksam, wenn das Festhalten an ihm auch unter Berücksichtigung der nach den gesetzlichen Vorschriften vorzunehmenden Änderungen eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellen würde.

§ 15. Online-Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.

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